Impressum

Datenschutzerklärung

Stand: Juli 2026

1. Verantwortlicher

Verantwortlicher im Sinne der DSGVO ist:

Sebastian Lesaar
c/o Online-Impressum #475
Europaring 90
53757 Sankt Augustin
Deutschland
E-Mail: s.lesaar@nuviux.com

Datenschutzbeauftragter: Es besteht keine gesetzliche Pflicht zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten (§ 38 BDSG), da weniger als 20 Personen ständig mit der Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigt sind.

2. Was ist KommIS?

KommIS ist eine kommunale Informationsplattform, über die Bürgerinnen und Bürger Meldungen einreichen, kommunale Beschlüsse einsehen und an Beteiligungsformaten teilnehmen können. Die Plattform ist unter kommis.eu erreichbar.

Diese Datenschutzerklärung beschreibt, welche personenbezogenen Daten beim Besuch und bei der Nutzung von KommIS verarbeitet werden.

3. Server-Logfiles

Beim Aufruf der Plattform werden technisch notwendige Daten in Server-Logfiles gespeichert:

Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an Stabilität und Sicherheit).
Speicherdauer: 30 Tage, danach automatische Löschung.

4. Registrierung und Nutzerkonto

Für die Registrierung verarbeiten wir folgende Pflichtangaben:

Zusätzliche Profilangaben (Vor- und Nachname, Adresse, Telefon) sind freiwillig und können im Profil ergänzt oder jederzeit gelöscht werden.

Zweck: Zugang zur Plattform, personalisierte Inhalte, E-Mail-Verifizierung.
Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertragsanbahnung).
Speicherdauer: Bis zur Löschung des Kontos (siehe Abschnitt 4a).

4a. Kontoschließung und automatische Löschung

Selbst-Löschung (Art. 17 DSGVO): Nutzer können ihr Konto jederzeit selbst löschen — unabhängig von Inaktivität. Der Button „Konto löschen“ befindet sich im Profil unter Meine Daten. Nach Aktivierung gilt eine Rücknahmefrist von 28 Tagen; danach werden alle Kontodaten unwiderruflich entfernt. Eine Bestätigungs-E-Mail mit Reaktivierungslink wird zugesandt.

Automatische Löschung bei Inaktivität (Art. 5 Abs. 1 lit. e DSGVO):

Hinweis: Öffentliche Ratsdaten (Name, Fraktion, Anwesenheiten aus Ratssitzungen) sind vom Recht auf Löschung ausgenommen, soweit sie kommunalrechtlichen Dokumentationspflichten unterliegen (Art. 17 Abs. 3 lit. b DSGVO). Eine Verknüpfung zwischen Ratsprofil und Nutzerkonto wird bei Kontolöschung automatisch aufgehoben.

5. Sitzungsverwaltung (Session-Cookie)

Nach dem Einloggen wird ein technisch notwendiges Session-Cookie gesetzt. Es enthält ausschließlich eine verschlüsselte Sitzungskennung — keine personenbezogenen Daten im Klartext.

Weitere Tracking-Cookies oder lokale Speicherungen werden nicht gesetzt. Ein Cookie-Banner ist nicht erforderlich.

Rechtsgrundlage: § 25 Abs. 2 TTDSG (technisch notwendig).

6. Mängelmelder

Beim Einreichen einer Meldung (Schaden, Hinweis im öffentlichen Raum) verarbeiten wir:

Mängelmeldungen können anonym (ohne Konto) eingereicht werden. In diesem Fall werden keine Nutzer-IDs gespeichert.

Zweck: Weiterleitung der Meldung an die zuständige kommunale Stelle per E-Mail, Statusverfolgung.
Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung) bzw. lit. f (berechtigtes Interesse an der Meldedurchleitung).
Speicherdauer: Dauerhaft gespeichert zur Nachvollziehbarkeit des Bearbeitungsstatus. Löschung auf Anfrage möglich.

6a. Push-Benachrichtigungen

Auf Wunsch können Benachrichtigungen über neue Inhalte aktiviert werden. Die Push-Subscription wird lokal im Browser erzeugt und serverseitig mit dem Nutzerkonto verknüpft.
Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung). Die Einwilligung kann jederzeit im Profil widerrufen werden.

6b. Zwei-Faktor-Authentifizierung (TOTP)

Optional kann eine zeitbasierte Zwei-Faktor-Authentifizierung (TOTP, RFC 6238) aktiviert werden. Dabei wird ein zufälliges Secret mit dem Nutzerkonto verknüpft. Die Aktivierung ist freiwillig und kann im Profil jederzeit rückgängig gemacht werden.

6c. Ratsmonitor — Ratsmitglieder

Im Ratsmonitor werden Name, Fraktion, Partei, Rolle und Anwesenheitsdaten von Ratsmitgliedern gespeichert. Diese Daten stammen aus öffentlichen Sitzungsprotokollen und dienen der kommunalpolitischen Transparenz.

Ratsmitglieder können freiwillig ein KommIS-Nutzerkonto mit ihrem Ratsprofil verknüpfen lassen, um ihre eigene Anwesenheitshistorie einzusehen. Diese Verknüpfung ist optional und wird bei Kontoschließung automatisch aufgehoben; die öffentlichen Ratsdaten bleiben erhalten.
Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO (öffentliches Interesse / kommunalrechtliche Transparenzpflichten).

7. Anmeldung über Google (OAuth)

Optional kann die Anmeldung über Google erfolgen. Dabei werden folgende Daten von Google an KommIS übermittelt:

Bei Nutzung von Google OAuth gilt zusätzlich die Datenschutzerklärung von Google. Google Ireland Limited ist in der EU ansässig und DSGVO-konform.

Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung durch aktive Auswahl).

8. E-Mail-Kommunikation

KommIS versendet E-Mails für folgende Zwecke:

Der E-Mail-Versand erfolgt über Server-Infrastruktur in Deutschland. Es werden keine Newsletter-Anbieter oder E-Mail-Marketing-Dienste eingesetzt.

Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertragsanbahnung/-erfüllung) bzw. lit. f (berechtigtes Interesse an der Meldedurchleitung).

9. Hosting und Drittanbieter

Dienstleister Zweck Sitz Grundlage
Hetzner Online GmbH Server-Hosting, Datenbank, Dateispeicher, Backups Gunzenhausen, DE Art. 28 DSGVO (AVV)
goneo Internet GmbH E-Mail-Versand (SMTP) Marktredwitz, DE Art. 28 DSGVO (AVV)
Google Ireland Limited Optionaler OAuth-Login (nur bei aktiver Nutzung) Dublin, IE Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO

Keine weiteren Drittanbieter: Kein Google Analytics, kein Facebook Pixel, keine Tracking-Cookies, keine externen CDN-Ressourcen. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt nicht, außer bei gesetzlicher Verpflichtung.

10. Sicherheit

11. Ihre Rechte (DSGVO)

Sie haben gegenüber uns folgende Rechte:

Zur Ausübung Ihrer Rechte genügt eine E-Mail an s.lesaar@nuviux.com. Wir bearbeiten Anfragen in der Regel innerhalb von 14 Tagen.

12. Beschwerderecht

Sie haben das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde zu beschweren (Art. 77 DSGVO). Zuständig für uns:

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Kavalleriestr. 2–4, 40213 Düsseldorf
www.ldi.nrw.de

13. Änderungen

Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung anzupassen, wenn sich gesetzliche Anforderungen oder unsere Datenverarbeitung ändern. Die jeweils aktuelle Version ist auf dieser Seite abrufbar.